Änderungsanträge zum Haushalt

Grafik: Johannes Ross / ChatGPT

Im Plenum wurde heftig diskutiert, hinter den Kulissen glühen seit Wochen die Köpfe: Der Entwurf der schwarz-roten Regierung zum Haushalt 2025/2026 hat weder die BSW-Fraktion noch mich überzeugen können. Zu handstreichartig die Kürzungen, zu dreist die Einsparungen – und das bei Rekordsteuereinnahmen. Hier passt etwas nicht zusammen.

Und so summt und brummt es derzeit in den Fraktionsräumen des Sächsischen BSW wie in einem Bienenstock: Wir arbeiten Berge von Papier durch, schreiben uns die Finger wund und telefonieren gefühlt durch die halbe Weltgeschichte.

Es geht nämlich um einiges: um die finanzielle Ausstattung des Freistaates Sachsen für die kommenden zwei Jahre. Wir sind entschieden dagegen, dass der große Hobel angesetzt wird, um weiterhin Experimente der Altparteien zu finanzieren, die offensichtlich erhebliche Probleme nach sich ziehen.

Sachsen muss lebenswert bleiben, und ja, das kostet eben auch Geld. Es muss nur richtig eingesetzt werden.