»Widersetzen« droht BSW

Der selbsternannte NGO-Staatsschutz »Widersetzen« droht also offen dem BSW.

Halten wir kurz fest: Die AfD ist gesetzlich dazu verpflichtet, einen Parteitag abzuhalten. Dieser Pflicht kommt die AfD - wie man zuletzt in Erfurt beobachten durfte - offenkundig nach. Diverse »zivilgesellschaftliche« Bündnisse und bessermeinende Menschen haben damit wiederum ein Problem. So haben sie es sich nun zur Aufgabe gemacht, sich der AfD zu »widersetzen« und den gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag zu »verhindern«.

Nachdem nun also die AfD ihren Bundesparteitag relativ unspektakulär über die Bühne brachte und infolge einer hochprofessionellen Polizeiarbeit die befürchtete Eskalation ausblieb, schlagen die Gesinnungssheriffs blindwütig um sich.

Nicht nur wurden Journalisten von nicht genehmen Medien (Apollo News, Junge Freiheit) gejagt und attackiert, nein, jetzt nimmt man die CDU und das BSW ins Visier und droht offen: »An alle Parteien, insbesondere CDU und BSW, das hier ist unsere explizite Warnung: Wenn ihr es wagt, den FaschistInnen (sic!) an die Macht zu helfen, macht ihr euch zu unserem nächsten Aktionsziel.«

Medienvertreter attackieren und diese Angriffe auch noch verteidigen, Parteitage verhindern wollen, andere Parteien bedrohen – was diese Gestalten verhindern wollen, führen sie durch ihr demokratiefeindliches Verhalten überhaupt erst herbei. Wenn diese Leute »Faschisten« suchen, sollte ein Blick in den Spiegel reichen, um sie zu finden.

Das BSW lässt sich von diesen Drohungen nicht beeindrucken. Gute Politik - egal von welcher Partei - bekommt unsere Zustimmung, weil für uns die Interessen des Bürgers und das Wohl des Landes im Fokus stehen, nicht parteipolitische Befindlichkeiten. Wer damit ein Problem hat, kann gerne in den Dialog treten. Aber was hier abgezogen wird, ist einer Demokratie unwürdig.