Was schützt, darf nicht zur Bedrohung werden…

Bild: Johannes Ross (via unsplash.com / Creative Commons)

Was uns schützen soll, darf uns nicht kaputtmachen!

Merz sorgt sich nicht um die deutsche Wirtschaft, China oder die USA: viel eher warnte der Bundeskanzler beim gestrigen Berlin Global Dialogue vor russischen Bedrohungen, hybriden Angriffen und möglichen weiteren Eskalationen.

Klar ist: das Land muss vor Sabotage geschützt werden, Angriffe sind konsequent zu verfolgen. Es ist aber der übliche kopflose CDU-Aktionismus, wenn nun aus jeder Gefahrensituation ein Grund für weitere Steuer-Milliarden für die Ukraine, planlose Aufrüstung und verschärfende Konfrontationen mit Russland gemacht wird.

Sieht so eine deutsche Sicherheitspolitik aus, die sich ihrer Verantwortung bewusst ist? Denn so wird immer nur weiter an der Eskalationsschraube gedreht. Dabei soll Sicherheitspolitik Gefahren begrenzen!

Wer ständig das Bild einer immer bedrohlicheren Zukunft zeichnet, muss auch erklären, wohin dieser Kurs führen soll und wer ihn bezahlen darf. Soll das jetzt immer so weitergehen, bis das Geld irgendwann weg ist?

Das BSW sagt: Wir stehen für eine Sicherheitspolitik mit Augenmaß! Infrastruktur schützen, Sabotage konsequent verfolgen, die Verteidigungsfähigkeit gewährleisten – und zugleich diplomatische Wege aus der Eskalation offenhalten.

Klar sollte sein: Das Löschen des Brandes darf nicht verheerender sein als das Feuer selbst.