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Ankündigung: Ostermarsch in Chemnitz
☮️🕊️ Ostermarsch – Für Frieden, für Diplomatie, gegen den Aufrüstungswahn 🕊️☮️
Reaktion: Interview von Christian Hartmann (CDU)
Unlängst kündigte der CDU-Fraktionsvize Christian Hartmann in einem Interview an, trotz angespannter Haushaltslage eigene Landeskredite im Landtag abzulehnen. Das BSW lehnt diese Trotzhaltung ab.
Hier meine ungekürzte Reaktion
KI und der Doppelhaushalt
Vor gut zwei Wochen diskutierten wir im Landtag den geplanten Doppelhaushalt, es ging bisweilen hoch her und seitdem debattieren wir in der Fraktion intensiv.
So viel sei gesagt: Viel Zeit ist nicht mehr. Und die Berge an Papier gilt es diszipliniert durchzuarbeiten.
Zum Koalitionsvertrag der Bundesregierung
Zur Vorstellung des Koalitionsvertrags von CDU und SPD erklärt Ronny Kupke, Stellv. Landesvorsitzender des BSW-Landesverbandes Sachsen und Stellv. Fraktionsvorsitzender der BSW-Landtagsfraktion Sachsen:
Die vorauseilende, völlig kopflose Erhöhung der Verteidigungsausgaben trifft in vielen Regionen auf Unverständnis. Statt auf Entspannung und Diplomatie setzt die Bundesregierung weiter auf militärisches Denken – auch das stößt auf Ablehnung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern hier im Osten.
Portrait in der Freien Presse Chemnitz
Mit einem Redakteur der Freien Presse in Chemnitz habe ich mich über meinen Weg in die Politik, die Arbeit als Ausschussvorsitzender und das erste halbe Jahr im Sächsischen Landtag unterhalten. Herausgekommen ist dabei ein lesenswertes Portrait.
Mietvertrag unterzeichnet – Bürgerbüro kommt!
Baldige Eröffnung meines neuen Bürgerbüros!

