Wochenrückblick 19.-25. Januar
Das Beste zuletzt: Den inhaltlichen Höhepunkt der Woche bildete am Samstag die Teilnahme am 10. DGB-Bezirkskongress in Dresden. Nach längerer Zeit ergab sich ein persönliches Wiedersehen mit Kolleginnen, Kollegen und langjährigen Mitstreitern. Prägend war die Verabschiedung von Markus Schlimmbach, der den DGB-Bezirk Sachsen acht Jahre lang geführt und mit klaren Analysen sowie verlässlicher Zusammenarbeit geprägt hat. Danke dafür.
Unter dem Motto »Stärker mit uns. Gute Arbeit. Starke Wirtschaft. Für Sachsen.« stellte sich der DGB personell und inhaltlich für die kommenden vier Jahre auf. Mit der Wahl von Daniela Kolbe (Foto) zur neuen Vorsitzenden und Ralf Rhon zu ihrem Stellvertreter verbindet sich die Erwartung einer engagierten Interessenvertretung und weiterhin guter Zusammenarbeit.
Zu Beginn der Woche stand die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt an. In zwei öffentlichen Anhörungen wurden die Stärkung der Tierheime im Tierschutz sowie der landesweite Zugang zur vertraulichen Spurensicherung beraten. Der Austausch mit externen Sachverständigen lieferte wichtige Impulse. Am Abend folgte der Neujahrsempfang des Herzzentrums Dresden.
Der Dienstag war neben Auswahlgesprächen für eine Referentenstelle emotionaler als erwartet: die letzte Fraktionssitzung mit Sabine Zimmermann, die an diesem Tag ihr Mandat niederlegte und sich aus der Fraktionsspitze zurückzog. An dieser Stelle noch einmal ein herzliches Dankeschön für ihre Arbeit.
Am Donnerstag führte mich die Arbeit ins Wahlkreisbüro in der Olbernhauer Straße in Chemnitz, bevor am Nachmittag der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Stadt Chemnitz tagte. Im öffentlichen Teil ging es unter anderem um Maßnahmen zur Reduzierung der Personalkosten in der Stadtverwaltung sowie um die Erweiterung der Öffnungszeiten der Kunstsammlungen Chemnitz. Erneut wurde die enge Verzahnung von Landes- und Kommunalpolitik deutlich.
Am Freitag stand im Landtag eine Veranstaltung der BSW-Fraktion zum neuen Rundfunkstaatsvertrag im Mittelpunkt. In einer ausgebuchten Podiumsdiskussion analysierten Ronald Schatz (Media Tenor) und Alexander Teske, ehemaliger Tagesschau-Redakteur und Autor von »Inside Tagesschau«, die Reformvorhaben kritisch. Einig waren sich beide, dass der neue Staatsvertrag grundlegende strukturelle Probleme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht löst. Besonders nachwirkend waren die klaren Worte zur mangelnden Kontrolle und zur Rolle des ÖRR während der Corona-Pandemie. Moderiert wurde die Diskussion von Dietmar Ringel. Im Anschluss ergab sich erneut ein persönlicher Austausch mit Alexander Teske.