Ausschussreise in die Niederlade

🇳🇱 Vier intensive Tage Ausschussreise in den Niederlanden – mit vielen Impulsen für Sachsen.

Als Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt habe ich gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen sowie Staatsministerin Petra Köpping die Niederlande besucht. Ziel war nicht der Blick auf Unterschiede um ihrer selbst willen, sondern die Frage: Was funktioniert dort – und was können wir daraus lernen?

Besonders beeindruckt haben mich fünf Bereiche:

1. Drogenpolitik: Das Trimbos-Institut erfasst Konsumverhalten, Marktentwicklungen und gesundheitliche Folgen systematisch und wissenschaftlich. Politik wird auf Grundlage belastbarer Daten gestaltet. Vergleichbare Monitoring-Strukturen fehlen in Sachsen bislang.

2. Digitales Gesundheitssystem: Mit NICTIZ und dem Gesundheitsministerium haben die Niederlande eine digitale Gesundheitsinfrastruktur geschaffen, in der Krankenhäuser, Praxen und Apotheken reibungslos zusammenarbeiten. Datenschutz und Innovation werden dort nicht gegeneinander ausgespielt.

3. Datengestützte Politik: Das staatliche Institut RIVM liefert unabhängige Gesundheits- und Umweltdaten direkt für politische Entscheidungen. Statt Vermutungen stehen Fakten im Mittelpunkt. Auch Sachsen braucht stärkere Brücken zwischen Wissenschaft und Politik.

4. Arbeitsmarktintegration: Pantar zeigt seit Jahrzehnten, wie erfolgreiche Inklusion gelingen kann. Mehr als 2.500 Menschen mit Vermittlungshemmnissen arbeiten dort in regulären Beschäftigungsverhältnissen mit echten Entwicklungschancen.

5. Altersgerechte Stadtentwicklung: In Den Haag werden Wohnen, Mobilität, digitale Teilhabe und soziale Einbindung älterer Menschen als Gesamtkonzept gedacht – unter aktiver Beteiligung der Seniorinnen und Senioren.

Zum Abschluss standen Gespräche in der Deutschen Botschaft auf dem Programm. Dabei wurde deutlich, welche Bedeutung die deutsch-niederländische Partnerschaft wirtschaftlich und politisch besitzt.

Mein Dank gilt der Ausschussgeschäftsstelle des Sächsischen Landtags für die hervorragende Vorbereitung sowie allen Gesprächspartnern und Gastgebern vor Ort. Viele der gewonnenen Erkenntnisse werden wir in die weitere Ausschussarbeit einbringen.